979 B
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EMSSCHEV
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Grundregeln für das Verhalten im Verkehr
- § 4 Verantwortlichkeit
- § 5 Schiffahrtszeichen
- § 6 Schallsignalanlagen
- § 7 Sichtzeichen
- § 8 Sichtzeichen kleiner Fahrzeuge
- § 9 Durchfahren von Brücken
- § 10 Zuständigkeiten
- § 11 Schiffahrtspolizeiliche Verfügungen
- § 12 Befreiung
- § 13 Ermächtigung zum Erlaß von strom- und schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen
- § 14 Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften dieser Verordnung
- § 15 Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften der Schiffahrtsordnung Emsmündung
- § 16
- § 17 Inkrafttreten