2.3 KiB
2.3 KiB
DIPAV
Verordnung zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Antragsberechtigung
- § 2 Antragsinhalt
- § 3 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Nicht-Medizinprodukte
- § 4 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Medizinprodukte
- § 5 Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit
- § 6 Anforderungen an Qualität
- § 7 Anforderungen an Interoperabilität
- § 8 Nachweis durch Zertifikate
- § 9 Pflegerischer Nutzen digitaler Pflegeanwendungen
- § 10 Nachweis des pflegerischen Nutzens
- § 11 Studien zum Nachweis des pflegerischen Nutzens
- § 12 Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises
- § 13 Einleitung des Verwaltungsverfahrens
- § 14 Wesentliche Veränderungen
- § 15 Verfahren bei wesentlichen Veränderungen
- § 16 Inhalte des elektronischen Verzeichnisses
- § 17 Weitere Ausgestaltung des elektronischen Verzeichnisses
- § 18 Bekanntmachung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen im Bundesanzeiger
- § 19 Beratung
- § 20 Grundsätze
- § 21 Gebühren für Entscheidungen über die Aufnahme digitaler Pflegeanwendungen in das Verzeichnis
- § 22 Gebühren für Änderungsanzeigen und Streichung
- § 23 Gebühr für Beratungen
- § 24 Gebühren in besonderen Fällen
- § 25 Sonstige Gebühren
- § 26 Gebührenermäßigung und Gebührenbefreiung auf Antrag
- § 27 Auslagen
- § 28 Entstehung der Gebühren- und Auslagenschuld
- § 29 Gebühren- und Auslagenschuldner
- § 30 Einigung über den Vorsitzenden und die unparteiischen Mitglieder der Schiedsstelle
- § 31 Einleitung des Schiedsverfahrens und Fristen
- § 32 Entschädigung und Kosten
- § 33 Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
- § 34 Inkrafttreten