1.3 KiB
1.3 KiB
ALTGG
Altersgeldgesetz
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Allgemeines
- § 3 Anspruch
- § 4 Verlust des Anspruchs auf Altersgeld
- § 5 Altersgeldfähige Dienstbezüge
- § 6 Altersgeldfähige Dienstzeit
- § 7 Höhe des Altersgelds
- § 8 Zuschläge für Kindererziehung und Pflege
- § 9 Hinterbliebenenaltersgeld
- § 10 Festsetzung und Zahlung des Altersgelds und des Hinterbliebenenaltersgelds, Rückforderung, Durchführung, Altersgeldauskunft
- § 11 Zusammentreffen von Altersgeld und Witwenaltersgeld mit Erwerbseinkommen
- § 12 Zusammentreffen von Altersgeld mit Mindestruhegehalt
- § 13 Zusammentreffen von Altersgeld und Hinterbliebenenaltersgeld mit Renten
- § 14 Zusammentreffen von Altersgeld, Witwenaltersgeld und Waisenaltersgeld mit einer laufenden Alterssicherungsleistung aus zwischenstaatlicher oder überstaatlicher Verwendung
- § 15 Kürzung des Altersgelds nach Ehescheidung
- § 16 Verteilung der Altersgeldlasten
- § 17 Übergangsregelungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes