706 B
706 B
ALT_LV
Altölverordnung
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Anwendungsbereich
- § 1 Definitionen
- § 2 Vorrang der Aufbereitung
- § 3 Grenzwerte
- § 4 Getrennte Entsorgung, Vermischungsverbote
- § 5 Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben
- § 6 Ergänzende Erklärungen zur Nachweisführung
- § 7 Kennzeichnung der Gebinde
- § 8 Altölannahmestelle bei Abgabe an Endverbraucher
- § 9 Ausnahmen für gewerbliche Endverbraucher, Schiffahrt
- § 10 Ordnungswidrigkeiten
- § 12 (weggefallen)
- § 14