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AEG_1994
Allgemeines Eisenbahngesetz
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 2 Feststellung der Eisenbahneigenschaft
- § 2 Übergeordnetes Netz
- § 2 Zuordnung zum übergeordneten Netz
- § 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr
- § 4 Sicherheitspflichten und Notfallpläne, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes
- § 4 Instandhaltung
- § 4 Prüfsachverständige
- § 5 Eisenbahnaufsicht
- § 5 Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden
- § 5 Eisenbahn-Unfalluntersuchung
- § 5 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten
- § 5 Vertraulichkeit
- § 5 Übermittlung an öffentliche Stellen
- § 5 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen
- § 6 Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung
- § 6 Bedingungen für den Erhalt einer Unternehmensgenehmigung
- § 6 Anforderungen an die Zuverlässigkeit
- § 6 Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit
- § 6 Anforderungen an die fachliche Eignung
- § 6 Nachweis der Zuverlässigkeit und der finanziellen Leistungsfähigkeit
- § 6 Gültigkeit der Unternehmensgenehmigung
- § 6 Widerruf, befristete Unternehmensgenehmigung
- § 6 Unterrichtung der Europäischen Kommission
- § 6 Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission
- § 7 Sicherheitsbescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen
- § 7 Sicherheitsgenehmigung
- § 7 Anerkennungen
- § 7 Zugang zu Schulungsmöglichkeiten
- § 7 Aufnahme des Betriebes
- § 7 Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung
- § 7 Zurücknahme oder Einschränkung des Antrags bei Einsatz von Verwaltungshelfern
- § 10 Beförderungspflicht; Mitnahme von Fahrrädern
- § 10 Zentrale Anlaufstelle für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität
- § 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht
- § 11 Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien
- § 12 Tarife
- § 12 Fahrgastinformationen
- § 12 Elektronische Kommunikation bei Erstattungs- und Entschädigungsanträgen nach der Verordnung (EU) 2021/782
- § 12 Nachweis der Behinderung
- § 13 Anschluß an andere Eisenbahnen
- § 14 Versicherungspflicht
- § 14 Ausnahmen von der Versicherungspflicht
- § 14 Deckungssumme
- § 14 Nachweis- und Anzeigepflichten
- § 14 Auskunftspflicht
- § 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen
- § 16 Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen
- § 17 Vorarbeiten
- § 17 Projektmanager
- § 18 Erfordernis der Planfeststellung und vorläufige Anordnung
- § 18 Anhörungsverfahren
- § 18 Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
- § 18 Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung
- § 18 Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens
- § 18 Rechtsbehelfe
- § 18 Veröffentlichung im Internet
- § 18 Prognostizierte Verkehrsentwicklung
- § 19 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
- § 20 Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz
- § 20 Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz
- § 20 Berichterstattung an die Europäische Kommission
- § 21 Vorzeitige Besitzeinweisung
- § 22 Enteignung
- § 22 Entschädigungsverfahren
- § 22 Duldungspflichten bei Unterhaltung von Betriebsanlagen einer Eisenbahn
- § 23 Freistellung von Bahnbetriebszwecken
- § 24 Verkehrssicherungspflicht
- § 24 Befugnisse der Schienenwege betreibenden Unternehmen
- § 25 Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen
- § 26 Rechtsverordnungen
- § 27 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
- § 28 Ordnungswidrigkeiten
- § 29 Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
- § 31 Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Fahrzeughalter
- § 32 Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Wagenhalter
- § 34 Netzbeirat
- § 35 Eisenbahnsicherheitsbeirat
- § 38 Weitere Übergangsvorschriften, Schlussbestimmungen
- § 39 Übergangsregelung für Planungen
- § 40 Evaluierung der zentralen Anlaufstelle für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität