2.1 KiB
2.1 KiB
ABBERGV
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Sachliche und räumliche Anwendung
- § 2 Allgemeine Pflichten
- § 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- § 4 Zusammenarbeit der Unternehmer
- § 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
- § 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung
- § 7 Schriftliche Anweisungen
- § 8 Übertragung von Arbeiten
- § 9 Arbeitsfreigabe
- § 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
- § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen
- § 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
- § 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
- § 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung
- § 15 Untertägige Arbeitsstätten
- § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
- § 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
- § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
- § 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
- § 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
- § 21 Pflichten der Beschäftigten
- § 22 Rechte der Beschäftigten
- § 22 Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
- § 22 Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
- § 22 Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas
- § 23 Übertragung der Verantwortlichkeit
- § 23 Anerkennung von Sachverständigen
- § 24 Ordnungswidrigkeiten
- § 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
- § 26 Inkrafttreten