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laws_md/rheinschpvabwv_45/README.md

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+# RHEINSCHPVABWV_45
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+**Fünfundvierzigste Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung**
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+Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
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+- [§ 1 Abweichende Regelung zur Rheinschifffahrtspolizeiverordnung](§1.md)
+- [§ 2 Pflichten der Besetzung](§2.md)
+- [§ 3 Ordnungswidrigkeiten](§3.md)
+- [§ 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten](§4.md)

laws_md/rheinschpvabwv_45/§1.md

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+# § 1 Abweichende Regelung zur Rheinschifffahrtspolizeiverordnung
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+Die Rheinschifffahrtspolizeiverordnung ist in der Fassung anzuwenden, die sich aus der in Anhang 1 in Verbindung mit Anhang 3 aufgeführten vorübergehenden Regelung ergibt. Der für die vorübergehende Regelung maßgebliche Beschluss der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt ist in Anhang 2 aufgeführt. Die von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt beschlossenen Mindestanforderungen an Geräte zur Anzeige elektronischer Binnenschifffahrtskarten zur Nutzung von Inland AIS-Daten an Bord von Fahrzeugen sind in Anhang 3 aufgeführt.

laws_md/rheinschpvabwv_45/§2.md

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+# § 2 Pflichten der Besetzung
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+Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils nach § 4.07 Nummer 3 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2 oder Satz 3, der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung in der Fassung des Anhangs 1, auch in Verbindung mit Anhang 3, dieser Verordnung sicherzustellen, dass
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+1. ein Inland ECDIS Gerät oder
+
+2. ein vergleichbares Gerät zur Anzeige elektronischer Binnenschifffahrtskarten
+
+in dem dort genannten Fall zusammen mit einer elektronischen Binnenschifffahrtskarte genutzt wird.

laws_md/rheinschpvabwv_45/§3.md

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+# § 3 Ordnungswidrigkeiten
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+Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2 nicht sicherstellt, dass ein Inland ECDIS Gerät oder ein vergleichbares Gerät zur Anzeige elektronischer Binnenschifffahrtskarten zusammen mit einer elektronischen Binnenschifffahrtskarte genutzt wird.

laws_md/rheinschpvabwv_45/§4.md

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+# § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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+Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2024 in Kraft und mit Ablauf des 30. November 2027 außer Kraft.