Initial commit: Gesetze als Markdown

laws_md/masernischimpfansprv/README.md

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+# MASERNISCHIMPFANSPRV
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+**Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen Masern**
+
+---
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+Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
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+- [§ 2 Schutzimpfungen gegen Masern](§2.md)
+- [§ 3 Außerkrafttreten](§3.md)

laws_md/masernischimpfansprv/§2.md

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+# § 2 Schutzimpfungen gegen Masern
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+(1) Personen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren wurden, das 18. Lebensjahr vollendet haben und in einer Einrichtung nach § 36 Absatz 1 Nummer 4 des Infektionsschutzgesetzes untergebracht sind, haben im Rahmen der Verfügbarkeit der vorhandenen Impfstoffe Anspruch auf eine zweite Schutzimpfung gegen Masern, insbesondere mit einem Kombinationsimpfstoff.
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+(2) Personen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren wurden, das 18. Lebensjahr vollendet haben und in einer Gemeinschaftseinrichtung nach § 33 Nummer 1 bis 4 des Infektionsschutzgesetzes betreut werden, haben im Rahmen der Verfügbarkeit der vorhandenen Impfstoffe Anspruch auf eine zweite Schutzimpfung gegen Masern, insbesondere mit einem Kombinationsimpfstoff.

laws_md/masernischimpfansprv/§3.md

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+# § 3 Außerkrafttreten
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+§ 1 tritt am 31. März 2023 außer Kraft.