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laws_md/khkapsurv/README.md

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+# KHKAPSURV
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+**Verordnung zur Krankenhauskapazitätssurveillance**
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+Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
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+- [§ 1 Angabe für die Ermittlung nicht intensivmedizinischer somatischer Behandlungskapazitäten](§1.md)
+- [§ 2 Angaben für die Ermittlung intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten](§2.md)
+- [§ 3 Inkrafttreten](§3.md)

laws_md/khkapsurv/§1.md

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+# § 1 Angabe für die Ermittlung nicht intensivmedizinischer somatischer Behandlungskapazitäten
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+(1) Zur Ermittlung der nicht intensivmedizinischen somatischen Behandlungskapazitäten ist als erforderliche Angabe im Sinne von § 13 Absatz 7 Satz 4 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes die Anzahl der durch die vollstationäre nicht intensivmedizinische somatische Versorgung belegten Betten, differenziert nach mit Erwachsenen und Kindern belegten Betten, zu übermitteln.
+
+(2) Die Übermittlung der Angabe nach Absatz 1 hat ab dem 20. September 2022 täglich bis 11 Uhr mit Stand des Vortages um 12 Uhr zu erfolgen.

laws_md/khkapsurv/§2.md

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+# § 2 Angaben für die Ermittlung intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten
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+(1) Zur Ermittlung der intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten sind als erforderliche Angaben im Sinne von § 13 Absatz 7 Satz 4 Nummer 2 des Infektionsschutzgesetzes folgende Angaben zu übermitteln:
+1.die Anzahl der belegten und der belegbaren Intensivbetten, jeweils differenziert nach Erwachsenen und Kindern und nach Intensivbetten mit
+a)nicht invasiver Beatmungsmöglichkeit (ICU low care),
+b)invasiver Beatmungsmöglichkeit (ICU high care) und
+c)zusätzlicher extrakorporaler Membranoxygenierung (ECMO),
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+2.ohne Angabe von personenbezogenen Daten die Anzahl der Patientinnen und Patienten mit einer SARS-CoV-2-Infektion, die
+a)intensivmedizinisch behandelt werden, differenziert
+aa)nach Erwachsenen und Kindern,
+bb)nach Schwangeren,
+cc)wenn bekannt, nach SARS-CoV-2-Virusvarianten,
+dd)nach bislang erfolgten COVID-19-Schutzimpfungen,
+
+b)invasiv beatmet werden oder
+c)aus der intensivmedizinischen Behandlung des Krankenhauses entlassen wurden,
+
+3.ohne Angabe von personenbezogenen Daten die Anzahl der Kinder mit einer Respiratorischen Synzytial-Virus-Infektion oder einer Influenzavirus-Infektion, die intensivmedizinisch behandelt werden, und
+4.eine Einschätzung der maximalen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten für Neuaufnahmen innerhalb von sieben Tagen.
+
+(2) Die Übermittlung der Angaben nach Absatz 1 hat ab dem 26. November 2022 täglich bis 12 Uhr zu erfolgen. Die Angaben nach Absatz 1 können über die Weboberfläche des DIVI IntensivRegisters oder in maschinenlesbarer Form aus anderen IT-Systemen übermittelt werden.

laws_md/khkapsurv/§3.md

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+# § 3 Inkrafttreten
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+(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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+(2) § 2 tritt am 26. November 2022 in Kraft.