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laws_md/eigv/§1.md

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+# § 1 Anwendungsbereich
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+(1) Diese Verordnung regelt die Bedingungen für das Inverkehrbringen und für die Inbetriebnahme von Bestandteilen des Eisenbahnsystems nach Maßgabe der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44) in der jeweils geltenden Fassung.
+
+(2) Die Bedingungen betreffen
+1.die Planung,
+2.den Bau,
+3.das Inverkehrbringen,
+4.die Inbetriebnahme,
+5.den Betrieb,
+6.die Instandhaltung,
+7.die Aufrüstung und
+8.die Erneuerung
+von Bestandteilen des Eisenbahnsystems.
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+(3) Diese Verordnung gilt für das regelspurige Eisenbahnsystem im Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes.
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+(4) Diese Verordnung gilt nicht für
+1.nichtöffentliche Eisenbahninfrastrukturen und ausschließlich hierauf genutzte Fahrzeuge,
+2.Fahrzeuge, die von Eisenbahninfrastrukturen, die in den Zuständigkeitsbereich der Länder fallen, in den nächsten Bahnhof verkehren, der in den Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes fällt,
+3.Zweisystem-Stadtbahnfahrzeuge sowie
+4.Fahrzeuge, die ausschließlich zu historischen oder touristischen Zwecken genutzt werden.