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laws_md/chembioziddv/§16.md

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+# § 16 Mitteilung über auf dem Markt bereitgestellte Biozid-Produkte
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+(1) Wer als Hersteller oder Einführer ein Biozid-Produkt im Geltungsbereich dieser Verordnung auf dem Markt bereitstellt oder ein im Geltungsbereich dieser Verordnung hergestelltes Biozid-Produkt aus diesem ausführt, hat jährlich bis zum Ablauf des 31. März bei der Bundesstelle für Chemikalien für das vorangegangene Kalenderjahr Folgendes mitzuteilen:
+1.die Art und Menge der Biozid-Produkte, die er an Empfänger mit Wohnsitz oder Sitz im Inland abgegeben hat oder die er ausgeführt hat, und
+2.die in den abgegebenen oder ausgeführten Biozid-Produkten enthaltenen Wirkstoffe.
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+(2) Die Mitteilung hat für jedes Biozid-Produkt getrennt zu erfolgen und unter Angabe
+1.des Handelsnamens,
+2.der Registriernummer nach § 3 Absatz 1 und
+3.der bei der Antragstellung vergebenen Fallnummer oder der Zulassungsnummer nach Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 528/2012.
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+(3) Die Mitteilung hat elektronisch unter Verwendung eines von der Bundesstelle für Chemikalien auf der Internetseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin bereitgestellten Formulars zu erfolgen.