Initial commit: Gesetze als Markdown

laws_md/bodsch_tzg_2008/README.md

@@ -0,0 +1,28 @@
+# BODSCH_TZG_2008
+
+**Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens**
+
+---
+
+Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
+
+- [§ 1 Umfang und Zweck](§1.md)
+- [§ 2 Begriffsbestimmungen](§2.md)
+- [§ 3 Schätzungsrahmen](§3.md)
+- [§ 4 Wertzahlen](§4.md)
+- [§ 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung](§5.md)
+- [§ 6 Musterstücke](§6.md)
+- [§ 7 Vergleichsstücke](§7.md)
+- [§ 8 Bodenprofile](§8.md)
+- [§ 9 Ertragsmesszahl](§9.md)
+- [§ 10 Schätzungsbücher und -karten](§10.md)
+- [§ 11 Nachschätzung](§11.md)
+- [§ 12 Anwendung der Abgabenordnung](§12.md)
+- [§ 13 Offenlegung der Bodenschätzungsergebnisse](§13.md)
+- [§ 14 Übernahme in das Liegenschaftskataster](§14.md)
+- [§ 15 Betreten von Grundstücken](§15.md)
+- [§ 16 Aufgaben anderer Behörden](§16.md)
+- [§ 17 Schätzungsbeirat](§17.md)
+- [§ 18 Schätzungsausschüsse](§18.md)
+- [§ 19 Nutzung der Ergebnisse der Bodenschätzung durch andere Behörden](§19.md)
+- [§ 20 Fortgeltung bisherigen Rechts](§20.md)

laws_md/bodsch_tzg_2008/§1.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 1 Umfang und Zweck
+
+(1) Zweck der Bodenschätzung ist es, für die Besteuerung der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen des Bundesgebiets einheitliche Bewertungsgrundlagen zu schaffen. Die Bodenschätzung dient auch nichtsteuerlichen Zwecken, insbesondere der Agrarordnung, dem Bodenschutz und Bodeninformationssystemen.
+
+(2) Die Bodenschätzung im Sinne dieses Gesetzes umfasst:
+1.die Untersuchung des Bodens nach seiner Beschaffenheit,
+2.die Beschreibung des Bodens in Schätzungsbüchern sowie die räumliche Abgrenzung in Schätzungskarten und
+3.die Feststellung der Ertragsfähigkeit auf Grund der natürlichen Ertragsbedingungen; das sind Bodenbeschaffenheit, Geländegestaltung, klimatische Verhältnisse und Wasserverhältnisse.
+Die Ergebnisse der Bodenschätzung sollen automatisiert verarbeitet werden.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§10.md

@@ -0,0 +1,16 @@
+# § 10 Schätzungsbücher und -karten
+
+(1) In den Schätzungsbüchern sind festzuhalten:
+1.die Belegenheitsgemeinde oder -gemarkung,
+2.das Datum der Schätzung,
+3.die Bezeichnung der für die Schätzung maßgeblichen Nutzungsart,
+4.die Bezeichnung der Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen,
+5.die Beschreibung der Bodenprofile (bestimmende und nicht bestimmende Grablöcher),
+6.die Wertzahlen.
+
+(2) In den Schätzungskarten sind festzuhalten:
+1.die räumliche Abgrenzung der Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen und deren Bezeichnung,
+2.die Wertzahlen,
+3.die Lage und Nummer der Bodenprofile einschließlich der Kennzeichnung der bestimmenden und nicht bestimmenden Grablöcher.
+
+(3) Musterstücke und Vergleichsstücke sind in Schätzungsbüchern und -karten darzustellen.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§11.md

@@ -0,0 +1,5 @@
+# § 11 Nachschätzung
+
+(1) Wenn sich die natürlichen Ertragsbedingungen, die den Bodenschätzungsergebnissen einzelner Bodenflächen zugrunde liegen, durch natürliche Ereignisse oder durch künstliche Maßnahmen wesentlich und nachhaltig verändert haben oder sich die Nutzungsart (§ 2) nachhaltig geändert hat, ist eine Nachschätzung durchzuführen.
+
+(2) Im Rahmen der Nachschätzung sind Flächen auszuscheiden, die nicht mehr zur landwirtschaftlichen Nutzung gehören. Bisher nicht einer Bodenschätzung unterliegende Flächen, für die sich jetzt eine landwirtschaftliche Nutzung ergibt, sind zu erfassen.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§12.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 12 Anwendung der Abgabenordnung
+
+Sofern dieses Gesetz keine andere Regelung trifft, finden der Dritte Abschnitt des Ersten Teils (§§ 16 bis 29), der Dritte Teil (§§ 78 bis 133) und der Siebente Teil (§§ 347 bis 368) der Abgabenordnung Anwendung. Die Vorschriften über die gesonderte Feststellung von Grundsteuerwerten (§§ 180 bis 183a der Abgabenordnung) sind entsprechend anzuwenden.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§13.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 13 Offenlegung der Bodenschätzungsergebnisse
+
+(1) Die Ergebnisse der Bodenschätzung sind den Eigentümern und Nutzungsberechtigten durch Offenlegung bekannt zu geben.
+
+(2) Die Offenlegungsfrist beträgt einen Monat. Ihr Beginn ist regelmäßig nach § 122 Abs. 3 und 4 der Abgabenordnung öffentlich bekannt zu geben.
+
+(3) Mit dem Ablauf der Offenlegungsfrist treten die Rechtswirkungen eines Feststellungsbescheids über die Ergebnisse der Bodenschätzung ein. Als Bekanntgabe gilt der letzte Tag der Offenlegungsfrist.
+
+(4) Die Offenlegung der Ergebnisse der Bodenschätzung soll zu den üblichen Dienstzeiten in den Räumen des Finanzamts stattfinden. Sie kann auch durch Veröffentlichung auf der Internetseite des Finanzamts oder der obersten Finanzbehörde des Landes erfolgen. § 122 Absatz 5 Satz 4 der Abgabenordnung gilt dabei entsprechend.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§14.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 14 Übernahme in das Liegenschaftskataster
+
+(1) Nach Bestandskraft sind die Bodenschätzungsergebnisse sowie die Lage und Bezeichnung der Bodenprofile (§ 8) unverzüglich in das Liegenschaftskataster zu übernehmen.
+
+(2) Die mit der Führung des Liegenschaftskatasters beauftragten Behörden berechnen nach § 9 für jedes Flurstück anlassbezogen die Ertragsmesszahl.
+
+(3) Die Musterstücke und Vergleichsstücke sind im Liegenschaftskataster besonders zu kennzeichnen.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§15.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 15 Betreten von Grundstücken
+
+Die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Grundstücke sind verpflichtet, den mit der Durchführung dieses Gesetzes Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten und die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere Aufgrabungen, zu dulden. Für nicht vorsätzlich verursachte Schäden besteht kein Anspruch auf Schadensersatz. Die Durchführung von Bodenschätzungsarbeiten in einer Gemarkung ist in ortsüblicher Weise bekannt zu geben.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§16.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 16 Aufgaben anderer Behörden
+
+Zur Durchführung der Bodenschätzung sind die nach Landesrecht zuständigen Behörden verpflichtet, die erforderlichen Grundlagen bereitzustellen.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§17.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# § 17 Schätzungsbeirat
+
+(1) Zur Schätzung der Musterstücke und zur Vorbereitung der Bekanntgabe in einer Rechtsverordnung (§ 6 Abs. 3) wird beim Bundesministerium der Finanzen ein Schätzungsbeirat gebildet.
+
+(2) Dem Schätzungsbeirat des Bundes gehören an
+1.ein Vertreter/eine Vertreterin des Bundesministeriums der Finanzen als Vorsitzende/r,
+2.ein Vertreter/eine Vertreterin des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft,
+3.zehn weitere Mitglieder mit besonderer Sachkenntnis auf dem Gebiet der Landwirtschaft und der Bodenkunde.
+Das Bundesministerium der Finanzen beruft im Benehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Mitglieder nach Satz 1 Nr. 3 auf Vorschlag der obersten Finanzbehörden der Länder. Die Berufung kann mit Zustimmung der obersten Finanzbehörden der Länder zurückgenommen werden. Scheidet ein nach Satz 1 Nummer 3 berufenes Mitglied aus, so ist ein neues sachkundiges Mitglied zu berufen.
+
+(3) Die nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 berufenen Mitglieder des Schätzungsbeirats werden als Amtsträger im Sinne des § 7 Nummer 3 der Abgabenordnung tätig. Sie dürfen den Inhalt der Verhandlungen des Schätzungsbeirats sowie die Verhältnisse der Steuerpflichtigen, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit auf Grund dieses Gesetzes bekanntgeworden sind, nicht unbefugt offenbaren und Geheimnisse, insbesondere Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, nicht unbefugt verwerten. Auf Zuwiderhandlungen sind die Vorschriften über das Steuergeheimnis und die Strafbarkeit seiner Verletzung entsprechend anzuwenden. Die für die Bodenschätzung maßgebenden natürlichen Ertragsbedingungen unterliegen nicht der Geheimhaltungspflicht.
+
+(4) Der Schätzungsbeirat gibt sich eine Geschäftsordnung, in der Einzelheiten der Mitwirkung, der Geschäftsführung, der Beschlussfassung sowie Rechte und Pflichten der Mitglieder geregelt werden.
+
+(5) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Geschäftsordnung für den Schätzungsbeirat und die Entschädigung der Mitglieder sowie die Sachausgaben des Schätzungsbeirats allgemeinverbindlich zu regeln.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§18.md

@@ -0,0 +1,10 @@
+# § 18 Schätzungsausschüsse
+
+(1) Zur Durchführung der Bodenschätzung und Ermittlung der Schätzungsergebnisse werden bei den Finanzämtern Schätzungsausschüsse gebildet. Für mehrere Finanzämter kann auch ein gemeinsamer Schätzungsausschuss eingerichtet werden.
+
+(2) Einem Schätzungsausschuss gehören an
+1.ein Amtlicher Landwirtschaftlicher Sachverständiger oder eine Amtliche Landwirtschaftliche Sachverständige der Finanzverwaltung als Vorsitzender oder Vorsitzende und
+2.von der Finanzverwaltung zu berufende Ehrenamtliche Bodenschätzer mit Kenntnissen auf den Gebieten der Landwirtschaft und der Bodenkunde.
+Der Schätzungsausschuss wird unterstützt durch einen Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin zur Durchführung der vermessungstechnischen Arbeiten.
+
+(3) Der Schätzungsausschuss wirkt bei der Schätzung der Vergleichsstücke (§ 7) mit, die verantwortlich von der zuständigen Landesbehörde vor Durchführung der eigentlichen Schätzungsarbeiten ausgewählt und eingestuft werden.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§19.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 19 Nutzung der Ergebnisse der Bodenschätzung durch andere Behörden
+
+Die Ergebnisse und Daten der Bodenschätzung können anderen Behörden zur Erfüllung ihrer Aufgaben übermittelt und von ihnen genutzt werden. Die Weitergabe an andere Nutzer erfolgt nach landesrechtlichen Bestimmungen.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§2.md

@@ -0,0 +1,14 @@
+# § 2 Begriffsbestimmungen
+
+(1) Zu den landwirtschaftlich nutzbaren Flächen im Sinne des § 1 gehören die folgenden Nutzungsarten:
+1.Ackerland,
+2.Grünland.
+
+(2) Bei der Feststellung der Nutzungsarten ist von einer der natürlichen Ertragsfähigkeit entsprechenden gemeinüblichen Bewirtschaftung auszugehen; abweichende Bewirtschaftungsformen bleiben unberücksichtigt. Bei einem regelmäßigen Wechsel verschiedener Nutzungsarten auf derselben Fläche (Wechselland) ist die vorherrschende Nutzungsart anzunehmen. Die Bezeichnung der abweichenden Nutzungsart ist zusätzlich in den Schätzungsbüchern und -karten festzuhalten.
+
+(3) Die Nutzungsarten werden durch die folgenden Merkmale bestimmt:
+1.das Ackerland umfasst die Bodenflächen zum feldmäßigen Anbau von Getreide, Hülsen- und Ölfrüchten, Hackfrüchten, Futterpflanzen, Obst- und Sonderkulturen sowie Gartengewächsen. Zum Ackerland gehört auch das Acker-Grünland, das durch einen Wechsel in der Nutzung von Ackerland und Grünland gekennzeichnet ist. Hierbei überwiegt die Ackernutzung.
+2.das Grünland umfasst die Dauergrasflächen, die in der Regel gemäht oder geweidet werden. Zum Grünland gehört auch der Grünland-Acker, der durch einen Wechsel in der Nutzung von Grünland und Ackerland gekennzeichnet ist. Hierbei überwiegt die Grünlandnutzung. Besonders zu bezeichnen sind:
+a)als Grünland-Wiese diejenigen Dauergrasflächen, die infolge ihrer feuchten Lage nur gemäht werden können (absolutes Dauergrünland),
+b)als Grünland-Streuwiese diejenigen stark vernässten Dauergrünlandflächen, die ausschließlich oder in der Hauptsache durch Entnahme von Streu genutzt werden können,
+c)als Grünland-Hutung diejenigen Flächen geringer Ertragsfähigkeit, die nicht bestellt werden können und im Allgemeinen nur eine Weidenutzung zulassen.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§20.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 20 Fortgeltung bisherigen Rechts
+
+Die in der Anlage zu § 1 der Verordnung vom 20. April 2000 (BGBl. I S. 642) aufgeführten Musterstücke behalten bis zum Erlass einer Rechtsverordnung nach § 6 Abs. 3 und der Bekanntgabe neuer Musterstücke auf diesem Weg auch nach dem 1. Januar 2008 ihre Gültigkeit.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§3.md

@@ -0,0 +1,6 @@
+# § 3 Schätzungsrahmen
+
+Grundlage für eine einheitliche Beurteilung der natürlichen Ertragsfähigkeit der Böden im Bundesgebiet ist
+1.für Ackerland der Ackerschätzungsrahmen (Anlage 1) und
+2.für Grünland der Grünlandschätzungsrahmen (Anlage 2).
+Die Schätzungsrahmen weisen Wertzahlen aus, die als Verhältniszahlen die Unterschiede im Reinertrag bei gemeinüblicher und ordnungsgemäßer Bewirtschaftung zum Ausdruck bringen.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4 Wertzahlen
+
+(1) Bei der Ermittlung der Wertzahlen sind alle die natürliche Ertragsfähigkeit beeinflussenden Umstände, insbesondere beim Ackerland Bodenart, Zustandsstufe und Entstehung und beim Grünland Bodenart, Bodenstufe, Klima- und Wasserverhältnisse zu berücksichtigen.
+
+(2) Für das Ackerland werden als Wertzahlen Bodenzahl und Ackerzahl festgelegt. Die Bodenzahl bringt die durch Bodenbeschaffenheit bedingten Unterschiede der natürlichen Ertragsfähigkeit zum Ausdruck. Die Ackerzahl berücksichtigt außerdem Ertragsunterschiede, die auf Klima, Geländegestaltung und andere natürliche Ertragsbedingungen zurückzuführen sind, durch prozentuale Zu- und Abrechnungen an der Bodenzahl.
+
+(3) Für das Grünland werden als Wertzahlen Grünlandgrundzahl und Grünlandzahl festgelegt. Die Grünlandgrundzahl bringt die durch Bodenbeschaffenheit, Klima- und Wasserverhältnisse bedingten Unterschiede der natürlichen Ertragsfähigkeit zum Ausdruck. Die Grünlandzahl berücksichtigt außerdem die Ertragsunterschiede, die auf Geländegestaltung und andere natürliche Ertragsbedingungen zurückzuführen sind, durch prozentuale Abrechnungen an der Grünlandgrundzahl. Bei der Schätzung von Grünland-Hutungen und Grünland-Streuwiesen werden nur die Grünlandzahlen festgelegt.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§5.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung
+
+Flächen, die sich in Bodenbeschaffenheit, Geländegestaltung, klimatischen Verhältnissen und Wasserverhältnissen wesentlich unterscheiden, sind als Klassenflächen voneinander abzugrenzen. Innerhalb der Klassenflächen können bei Abweichungen der Bodenbeschaffenheit oder der Wasserverhältnisse Klassenabschnittsflächen gebildet werden. Wesentliche Abweichungen der übrigen natürlichen Ertragsbedingungen werden durch die Abgrenzung von Sonderflächen berücksichtigt.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6 Musterstücke
+
+(1) Zur Sicherung der Gleichmäßigkeit der Bodenschätzung werden ausgewählte Bodenflächen als Musterstücke geschätzt. Die Gesamtheit der Musterstücke soll einen Querschnitt über die im Bundesgebiet hauptsächlich vorhandenen Böden hinsichtlich ihrer natürlichen Ertragsfähigkeit darstellen.
+
+(2) Die natürliche Ertragsfähigkeit der Musterstücke ist auf der Grundlage der Schätzungsrahmen (§ 3) einzustufen.
+
+(3) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Sicherung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und des Steueraufkommens durch Rechtsverordnung, ohne Zustimmung des Bundesrates, die in Absatz 1 genannten Musterstücke im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§7.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 7 Vergleichsstücke
+
+In jeder Gemarkung sind für die wichtigsten und besonders typischen Böden Vergleichsstücke auszuwählen und zu beschreiben. Die Schätzung der Vergleichsstücke ist in Anlehnung an die Bewertung der Musterstücke durchzuführen.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§8.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# § 8 Bodenprofile
+
+Die Bodenbeschaffenheit der Klassen- und Klassenabschnittsflächen ist anhand eines für die jeweilige Klasse und den jeweiligen Klassenabschnitt typischen Bodenprofils – bestimmendes Grabloch – zu beschreiben. Ihre Ertragsfähigkeit ist in Anlehnung an Musterstücke und Vergleichsstücke zu schätzen.

laws_md/bodsch_tzg_2008/§9.md

@@ -0,0 +1,5 @@
+# § 9 Ertragsmesszahl
+
+(1) Die Ertragsmesszahl drückt die natürliche Ertragsfähigkeit einer bodengeschätzten Fläche aus. Sie ist das Produkt einer Fläche in Ar und der Acker- oder Grünlandzahl (Wertzahlen).
+
+(2) Bestehen innerhalb einer Fläche mehrere Teilflächen mit verschiedenen Acker- oder Grünlandzahlen, so bildet die Summe der Produkte der einzelnen Teilflächen in Ar und der jeweiligen Wertzahl die Ertragsmesszahl der Gesamtfläche.