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+# § 5 Inhalt des Rahmenplans
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+(1) Der Rahmenplan bezeichnet
+1.die jeweils in den einzelnen Haushaltsjahren durchzuführenden Maßnahmen,
+2.die den Maßnahmen zugrunde liegenden Zielvorstellungen,
+3.die Arten der Förderung und
+4.die vom Bund und von dem jeweiligen Land hierfür vorgesehenen Mittel.
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+(2) Der Rahmenplan enthält ferner für die Maßnahmen Förderungsgrundsätze, in denen insbesondere der Verwendungszweck der Mittel, die Förderungsvoraussetzungen und die Art und Höhe der Förderung näher bestimmt werden.