Entscheidungen als Markdown, Normen-Index und schlankes Git-Sync nach /opt/explore (Gitea Actions, ohne Docker). Co-authored-by: Cursor <cursoragent@cursor.com>
2.4 KiB
Einarbeitungsmodus
Neue Informationen ändern nicht das Gesetz (das bleibt in Lawgit),
sondern den Kommentar zum Paragraphen. Gerichtsentscheidungen aus
ge_md/ werden in drei Stufen verarbeitet.
flowchart TD
GE[Neue Entscheidung ge_md]
Fund[1 Fundstelle Index]
Gewicht[2 Gewicht nach Ebene]
Edit[3 Kommentar-Edit]
GE --> Fund
Fund --> Gewicht
Gewicht -->|Revisionskandidat| Edit
Gewicht -->|nur Fundstelle| Stop[Index fertig]
Stufe 1 — Fundstelle (immer)
Aus dem Feld norm der RII-XML (im YAML-Kopf als normen) werden
zitierte Stellen gelesen und gegen LAWGIT_ROOT/laws_md/<slug>/§N.md
gematcht.
Werkzeug: python3 index_normen.py --lawgit ../lawgit
Ergebnis: data/normen_index.json
- Treffer → Eintrag unter Schlüssel
bgb/§242usw. - Kein Treffer → Liste
unmapped(manuelle Aliase analog Lawgitnorm_registry.py)
Jeder Index-Eintrag trägt ebene, gericht, doknr, path, doktyp
und ob ein Leitsatz im Markdown steht.
Stufe 2 — Gewicht nach Ebene
Steuert, ob der Kommentar bearbeitet wird oder die Entscheidung nur als Fundstelle hängt.
| Ebene | Wert in YAML | Regel |
|---|---|---|
| VerfG | verfg |
Immer Revisionskandidat. Bindungswirkung nach § 31 BVerfGG; kann die Lesart einer Norm kippen. |
| Bund | bund |
Revisionskandidat, wenn Leitsatz vorhanden oder doktyp auf Leitentscheidung / Großen Senat hindeutet; sonst nur Fundstelle. |
| OLG | olg |
Nur Fundstelle, außer Divergenz (abweichende OLG-Linien ohne BGH) oder Lücke auf Bundesebene. (Extraktion noch Stub.) |
Ableitung der Ebene aus gertyp:
BVerfG→verfgBGH,BVerwG,BFH,BAG,BSG,BPatG→bund- später
OLG …→olg
Stufe 3 — Kommentar-Edit (noch nicht implementiert)
Pro Paragraph eine Datei kommentar/<gesetz>/§N.md mit Randnummern.
Jede Einarbeitung soll ein Git-Commit mit Trailer werden:
RII-Doknr: KORE…
analog zu BGBl-Id: in Lawgit — damit nachvollziehbar bleibt, welche
Entscheidung den Kommentartext bewegt hat.
Der eigentliche Text (LLM oder Hand) ist der nächste Projektschritt. Dieser Modus dokumentiert nur die Regeln, damit der Lauf nicht neu erfunden wird.
Praxis-Reihenfolge
extract_rii.py— Entscheidungen holenindex_normen.py— Fundstellen bauen- Später: Revisionskandidaten aus dem Index filtern (
ebene=verfgoder Bund mit Leitsatz) und Kommentardateien fortschreiben